Kyoto Protokoll

Das Kyoto-Protokoll stellt das erste Abkommen dar, das Umweltschutz als globale Aufgabe definiert und gleichzeitig völkerrechtlich verbindliche Maßnahmen zum Klimaschutz festlegt. Verabschiedet wurde es am 11. Dezember 1997 während des Weltklimagipfels im japanischen Kyoto. Das nach dem Veranstaltungsort benannte Abkommen gilt als Meilenstein der internationalen Umweltpolitik.

Formal handelt es sich bei der Vereinbarung um ein Zusatzprotokoll zum „Rahmenübereinkommen der Vereinten Nationen über Klimaänderungen“, bekannter als Klimarahmenkonvention, das am 9. Mai 1992 in New York beschlossen wurde und am 21. März 1994 in Kraft trat. Gültig ist das Kyoto-Protokoll bis 2012. Ein Nachfolgeabkommen steht bislang noch aus.

Im Zentrum der Bemühungen steht die Reduktion der Treibhausgase, konkret Kohlendioxid (CO2), Methan (CH4), Distickstoffmonoxid (N2O), Hydrogenfluorkohlenwasserstoffe, Perfluorkohlenwasserstoffe und Schwefelhexafluorid (SF6). Als Ziel wurde formuliert, die Treibhausgas-Emissionen bis zum Jahr 2012 um durchschnittlich 5,2 Prozent zu senken. Als Bezugswert dienen dabei die Daten aus dem Jahr 1990. Dazu wurden für jedes Land eigene Vorgaben erarbeitet. Für die Bundesrepublik Deutschland sind das zum Beispiel minus 21 Prozent, für die Niederlande minus sechs Prozent, Russland null Prozent und Österreich minus 13 Prozent. Einige Staate, darunter Island und Norwegen, dürfen die Emissionen sogar erhöhen. Ganz außen vor blieben die Entwicklungsländer. Sie wurden von Anfang an von der Verpflichtung befreit, den Ausstoß von Treibhausgasen zu reduzieren.

In Kraft treten sollte das Kyoto-Protokoll, sobald mindestens 55 Staaten, die für 55 Prozent der Treibhausgas-Emissionen im Jahr 1990 verantwortlich waren, den Vertrag ratifizieren. Dieser Prozess zog sich über mehrere Jahre hin. Die USA hatten das Protokoll 1997 zwar unterzeichnet. Der Senat weigerte sich aber, das Abkommen anzuerkennen, weil die Entwicklungsländer nicht zur Emissionsreduktion verpflichtet wurden. Aufgrund dessen stiegen die USA schließlich aus dem Kyoto-Prozess aus. Erst mit der Unterschrift Russlands konnte das Kyoto-Protokoll am 16. Februar 2005 endgültig in Kraft treten. Inzwischen haben (Stand Dezember 2009) 189 Staaten dem Protokoll zugestimmt. Darunter auch Australien, das sich wie die USA anfangs weigerte, das Abkommen zu ratifizieren.