Der Weg zum Kyoto-Protokoll

Den Stein Richtung Kyoto-Protokoll ins Rollen gebracht hat die Konferenz der Vereinten Nationen über Umwelt und Entwicklung (UNCED) im Juni 1992 in Rio de Janeiro. An der bis zu diesem Zeitpunkt größten internationalen Konferenz nahmen Vertreter der meisten Regierungen sowie zahlreicher Nichtregierungsorganisationen teil. Die Vorarbeit für die im Laufe der UNCED vereinbarten Umweltabkommen leistete die dauernde Konferenz in New York vom 30. April bis zum 9. Mai 1992.

Zu den wichtigsten Ergebnissen des UN-Klimagipfels gehören die Klimarahmenkonvention (UNFCCC – United Nations Framework Convention on Climate Change) als Grundlage für das spätere Kyoto-Abkommen und die Agenda 21 als „Aktionsplan 21. Jahrhundert“. Ziel der Konvention ist der Klimaschutz, indem weitere gefährliche Eingriffe in das Klimasystem verhindert und die globale Erwärmung samt ihrer Folgen gemildert werden. In Kraft getreten ist die Klimarahmenkonvention am 21. März 1994. Die Agenda 21 wiederum stellt ein Maßnahmenpaket in den Bereichen Wirtschafts-, Umwelt- und Entwicklungspolitik dar, das auf eine nachhaltige Entwicklung zielt.

Die nächsten Weichen wurden ein Jahr nach Inkrafttreten der Klimarahmenkonvention gestellt. Dazu traf sich 1995 in Berlin erstmals die Vertragsstaatenkonferenz (Conference of the Parties – COP). Fristen und Ziele konnten zwar noch nicht abgesteckt werden. Dafür verabschiedeten die Staaten das sogenannte Berliner Mandat und riefen eine Ad-Hoc-Gruppe, die Ad Hoc Group on the Berlin Mandate, kurz AGBM, ins Leben. Ihre Aufgabe war es, bis zum Klimagipfel in Kyoto ein verbindliches Protokoll mit fest umrissenen Reduktionszielen und einem Zeitrahmen zu erarbeiten. Gleichzeitig wurden zwei Nebenorgane gebildet, die sich mit Fragen zu Wissenschaft und Technik sowie der Umsetzung der Ziele befassen sollten. Der zweiten Vertragsstaatenkonferenz (COP2) in Genf 1996 gingen insgesamt drei Treffen der Arbeitsgruppe zum Berlin-Mandat voraus.

Die COP2 zeichnete sich in erster Linie durch die „Genfer ministerielle Deklaration“ aus. Diese Ministerial Declaration ist eine politische Absichtserklärung, dass verbindliche Reduktionsziele im Rahmen eines Protokolls zur Klimarahmenkonvention festgelegt werden sollen. Dabei wurde der zweite Sachstandbericht des IPCC, eines Wissenschaftlergremiums der Vereinten Nationen, zur Basis für die weiteren Bemühungen in der internationalen Klimapolitik. Darin heißt es an zentraler Stelle: „Die Abwägung der Erkenntnisse legt einen erkennbaren menschlichen Einfluss auf das globale Klima nahe.“ Ein Jahr später, während der COP-3 wurde das Kyoto-Protokoll schließlich verabschiedet.